Bei den Ausfuhrkontrollen handelt es sich um Gesetze und Vorschriften, die die Weitergabe oder Offenlegung von Waren, Technologien und Geldern mit Ursprung in einem Land an Personen oder Einrichtungen mit Sitz oder Staatsangehörigkeit in einem anderen Land regeln. Dies gilt auch dann, wenn die kontrollierten Güter keine internationale Grenze überschreiten. In den Vereinigten Staaten werden die Ausfuhrkontrollvorschriften vom US-Handelsministerium, dem Außenministerium und dem Finanzministerium durch die Export Administration Regulations (EAR), die International Traffic in Arms Regulations (ITAR) bzw. das Office of Foreign Assets Control (OFAC) umgesetzt. Diese Vorschriften gelten sowohl für US-Personen als auch für Nicht-US-Personen innerhalb des Landes. Andere Länder haben in der Regel ihre eigenen Ausfuhrbestimmungen, wie z. B. das deutsche BAFA und das UK Export Control Act. 

Die von der US-Regierung erlassenen Exportkontrollvorschriften dienen der Wahrung nationaler Sicherheitsinteressen, dem Schutz sensibler Technologien und der Verhinderung der Verbreitung von Waren und Informationen, die eine Bedrohung für die USA und ihre Verbündeten darstellen könnten. Die verschiedenen bestehenden US-Ausfuhrkontrollvorschriften können grob in drei Hauptbereiche unterteilt werden: Export Administration Regulations (EAR), International Traffic in Arms Regulations (ITAR) und Office of Foreign Assets Control (OFAC) Sanktionsprogramme. 

ITAR wird vom Directorate of Defence Trade Controls (DDTC) des US-Außenministeriums verwaltet. Die ITAR-Vorschriften gelten speziell für die Ausfuhr und vorübergehende Einfuhr von Verteidigungsgütern und -dienstleistungen, einschließlich Schusswaffen, militärischer Ausrüstung und Technologien, die von Natur aus militärisch oder verteidigungsbezogen sind. Zu den wichtigsten Aspekten der ITAR gehören:  

• Munition List: Die ITAR enthält eine Munitionsliste, in der bestimmte Kategorien von Verteidigungsgütern und –dienstleistungen aufgeführt sind, die den ITAR-Kontrollen unterliegen. Exporteure müssen für die in dieser Liste aufgeführten Güter Lizenzen oder Genehmigungen einholen.  
• Vermittlungsgeschäfte und Herstellung: ITAR regelt auch Vermittlungsaktivitäten im Zusammenhang mit Verteidigungsgütern und erfordert Genehmigungen für die Herstellung von Verteidigungsgütern im Ausland, auch durch US-Unternehmen.  
• Registrierungsanforderungen: Unternehmen, die an ITAR-kontrollierten Geschäften beteiligt sind, müssen sich beim DDTC registrieren lassen, und Mitarbeiter, die mit ITAR-kontrollierten Gütern umgehen, müssen eine entsprechende Schulung erhalten. 

Die Exportverwaltungsvorschriften werden vom Bureau of Industry and Security (BIS) verwaltet, das dem US-Handelsministerium untersteht. Diese Vorschriften regeln die Ausfuhr, Wiederausfuhr und den Transfer der meisten kommerziellen Güter, Software und Technologien, die nicht unter ITAR fallen. Die EAR-Vorschriften sollen ein Gleichgewicht zwischen der Förderung des rechtmäßigen Handels und dem Schutz der nationalen Sicherheitsinteressen herstellen. Die wichtigsten Bestandteile der EAR sind:  

• Die Exportkontroll-Klassifizierungsnummer (ECCN): ECCNs kategorisieren Güter auf der Grundlage ihrer Art und ihres Verwendungszwecks. Die Güter werden in verschiedene ECCNs eingeteilt, und für jede ECCN gelten spezifische Genehmigungsanforderungen und –beschränkungen.  
• Handelskontrollliste (CCL): Die CCL ist eine umfassende Liste von Gütern, die den EAR-Kontrollen unterliegen. Sie gibt an, für welche Güter eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich ist und welche unter bestimmten Bedingungen ohne Genehmigung ausgeführt werden können.  
• Endbenutzer– und Endverwendungskontrollen: Die EAR-Vorschriften befassen sich auch mit der Kontrolle der Endbenutzer und der Endverwendung und verlangen von den Ausführern, dass sie sowohl die Unternehmen als auch den Verwendungszweck der Ausfuhren überprüfen, um eine Umleitung an nicht genehmigte Bestimmungsorte oder Verwendungen zu verhindern. 

Die OFAC ist Teil des US-Finanzministeriums und setzt Sanktionen gegen bestimmte Länder, Organisationen und Personen durch. Die Sanktionsprogramme der OFAC umfassen eine breite Palette von Maßnahmen, die über Exportkontrollen hinausgehen. Zu diesen Programmen gehören u. a. Embargos, das Einfrieren von Vermögenswerten und Handelsbeschränkungen. Sie zielen nicht nur auf den Export und Import von Waren und Technologien ab, sondern auch auf Finanztransaktionen, Investitionen und Geschäfte in verschiedenen Sektoren. Die Reichweite der OFAC erstreckt sich auf praktisch alle Aspekte des internationalen Handels und der Finanzaktivitäten, so dass es für Unternehmen von entscheidender Bedeutung ist, diese Sanktionen genau zu verstehen und zu befolgen, um rechtliche und finanzielle Auswirkungen zu vermeiden. Zu den wichtigsten Komponenten der OFAC gehören:  

• Sanktionsprogramme: Die OFAC verwaltet verschiedene Sanktionsprogramme, die sich gegen Länder wie den Iran, Nordkorea und Kuba sowie gegen Unternehmen und Einzelpersonen richten, die an Aktivitäten beteiligt sind, die der Außenpolitik und den nationalen Sicherheitsinteressen der USA zuwiderlaufen.
• Verbotene Transaktionen: Die OFAC-Sanktionen verbieten bestimmte Transaktionen mit sanktionierten Einrichtungen, darunter Handel, Finanzgeschäfte und andere Interaktionen. Ein Verstoß gegen diese Sanktionen kann schwere Strafen nach sich ziehen.
• Compliance und Sorgfaltspflicht: Unternehmen müssen ihre Sorgfaltspflicht erfüllen, um sicherzustellen, dass sie nicht an Transaktionen mit sanktionierten Parteien beteiligt sind. Das OFAC stellt Leitlinien und Ressourcen zur Verfügung, um Unternehmen bei der Einhaltung der Sanktionsvorschriften zu unterstützen.

Einige Unternehmen haben Schwierigkeiten, die verschiedenen Exportkontrollvorschriften einzuhalten, was auf eine Kombination aus menschlichem Versagen, lose definierten Richtlinien und sich ständig ändernden gesetzlichen Anforderungen zurückzuführen ist.  

In den letzten Jahren kam es in der Biowissenschafts- und Gesundheitsbranche häufig zu mehrfachen Verstößen gegen die Exportkontrollen, da Sicherheitsrisiken und Handelssanktionen übersehen wurden, wie in dem Deloitte-Artikel „The unseen risks: Export Controls in the Life Science and Healthcare sector“. Unternehmen müssen die Anforderungen von Sanktionen verstehen und sind in der Regel gezwungen, sich an die Rechtsprechung von mehr als einem Land zu halten.  

Die Schwierigkeit besteht auch darin, festzustellen, welche Arten von Daten und Dokumenten der Kontrolle unterliegen. Daten müssen im gesamten Unternehmen und innerhalb der IT-Landschaft gepflegt werden, und Unternehmen müssen die interne und externe gemeinsame Nutzung von Dateien effektiv verwalten, um die Risiken der Exportkontrolle zu verringern.  

Die Exportkontrollvorschriften verlangen von Unternehmen, dass sie die Übertragung oder den Export von kontrollierten technischen Daten überwachen, kontrollieren und melden. Für Unternehmen ist es ratsam, die Handhabung und die Einhaltung der Exportbestimmungen für kontrollierte technische Daten zu automatisieren. 

NextLabs-Produkte und -Technologien ermöglichen es Unternehmen, die Exportkontrollvorschriften einzuhalten. Diese Lösungen umfassen Applikationen, die Best-Practice-Richtlinienbibliotheken und Berichte bereitstellen, die für den Nachweis der Exportkonformität erforderlich sind und sicherstellen, dass Unternehmen die geltenden Exportkontrollvorschriften einhalten.  

Diese Lösungen bieten Unternehmen auch die Möglichkeit, den „Deemed Export of Technical Data“ zu kontrollieren und zu prüfen, indem sie Richtlinien auf Server, Anwendungen und Workstations anwenden, auf denen technische Daten verwaltet und gespeichert werden. NextLabs‘ Exportkontrolle für technische Daten schützt sensible Daten in Unternehmen, um einen angemessenen Umgang mit technischen Daten zu gewährleisten, der den gesetzlichen Anforderungen entspricht. 

NextLabs‘ Lösung zur Einhaltung von Exportbestimmungen

Mit den NextLabs-Lösungen zur Einhaltung der Exportbestimmungen für technische Daten können Unternehmen den Überblick über ihre Daten behalten, wer Zugriff darauf hat und wer sie erhalten hat, indem sie Richtlinien für Server, Applikationen und Workstations anwenden, auf denen technische Daten verwaltet und gespeichert werden. Auf diese Weise werden Interessenkonflikte oder eine unzulässige Offenlegung technischer Daten verhindert. So können technische Daten auch dann kontrolliert werden, wenn auf sie aus der Ferne zugegriffen wird.

Mit den Lösungen von NextLabs können Unternehmen sicherstellen, dass sie die Vorschriften von ITAR, EAR, Export License Authorization, deutschem BAFA, UK Export Control Act Regulations, ACECA und Export Enforcement (EE) einhalten, und sich so vor Strafen und Bußgeldern schützen, während sie gleichzeitig die Kosten für Export-Compliance-Berichte und -Audits vereinfachen und reduzieren.

NextLabs‘ Export Compliance Solutions bieten eine breite Palette von Vorteilen zur Unterstützung von Unternehmen, wie z.B.:

• Minimierung des Risikos einer unangemessenen Offenlegung/eines unzulässigen Exports
• Automatisierung von Exportkontrollrichtlinien und -verfahren zur Einhaltung von Exportbestimmungen Ermöglichung von Dual-Use-Operationen
• Vereinfachung von Richtlinien und bewährten Praktiken zum Schutz technischer Daten für die Benutzer

Weitere Informationen über die Einhaltung von Exportbestimmungen und Exportkontrollen finden Sie auf unserer Seite über die Exportkontrolle für technische Daten und in unserem Weißbuch über die Einhaltung elektronischer Exportbestimmungen.